Mein Wochenplan

Was? Wann? Wo?

Pressemitteilung vom 25.04.2024 zum Monitoring von Zebra e.V. über rechte Gewalt in Schleswig-Holstein für das Jahr 2023

Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen

Rede im Landtag vom 22.02.2024 zum Thema Hochrisikomanagement ausweiten und Gewaltschutz effektiver gestalten

Jeder Mensch hat das Recht, frei von Gewalt zu leben

"Nie wieder ist jetzt!"

Veranstaltungsreihe zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und zur Verteidiung der Demokratie

Pressemitteilung vom 09.02.2024 zu den bekannt gewordenen Ermittlungs- und Disziplinarverfahren gegen Beamt*innen der Polizeistation Mölln

Wir müssen uns fragen, was wir weiter verbessern können

Rede im Landtag vom 26.01.2024 zum Vorschlag der EU-Kommission zur Chatkontrolle

Der Vorschlag der EU-Kommission zur Chatkontrolle ist rechtlich problematisch und nicht zielführend

Rede im Landtag vom 26.01.2024 zur Fortgeltung der Rechtsgrundlagen für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten im Landesverwaltungsgesetz, zum Bericht der Beauftragten für die Landespolizei und zum Bericht zur Erprobung des Einsatzes von Distanz-Elektroimpulsgeräten in der Landespolizei

Gäbe es die Stelle der Polizeibeauftragten nicht, man müsste sie erfinden

Rede im Landtag vom 26.01.2024 zum Berichtsantrag zur Umsetzung der Brokstedt-Beschlüsse

Resozialisierung und Prävention sind der beste Ansatz für mehr Sicherheit in unserem Land

Rede im Landtag vom 25.01.2024 zum Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen zu den Correctiv-Recherchen sowie zum Verfassungschutzbericht 2022

Die größte Gefahr für unsere Demokratie ist die extreme Rechte

Rede im Landtag vom 24.01.2024 zum Bericht über die Cybersicherheit

Wir dürfen nicht warten, bis es zu spät ist

Pressemitteilung vom 23.01.2024 zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Ausschluss der NPD von der Parteienfinanzierung

Das Gericht hat die faschistische Haltung in Programmatik und Politik deutlich herausgearbeitet

Pressemitteilung vom 11.01.2024 zu den Correctiv-Recherchen über ein Geheimtreffen zwischen AfD-Politiker*innen und Rechtsextremen

Wir haben auch in Schleswig-Holstein ein Problem mit rechtsextremer Vernetzung

Pressemitteilung vom 10.01.2024 zur Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses anlässlich des Vorfalls in Schlüttsiel

Wir müssen uns Rechtsextremismus entschlossen entgegenstellen

Pressemitteilung vom 10.01.2024 zur Äußerung von Ministerpräsident Daniel Günther, Sympathien für ein AfD-Verbot zu haben

Die AfD geht aggressiv-kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor

Pressemitteilung vom 05.01.2024 zur Blockade des Fähranlegers in Schlüttsiel durch Landwirt*innen vom 04.01.2024

Demokratie lebt vom respektvollen und kritischen Austausch und nicht von Randale

Rede im Landtag vom 14.12.2023

Wir schaffen die dringend nötige Entlastung für die Polizei

Rede im Landtag vom 24.11.2023

Polizist*innen müssen den sicheren Umgang mit Schusswaffen üben können

Rede im Landtag vom 11.10.2023

Lokalradios bereichern unsere Medienlandschaft

Pressemitteilung  vom 22.09.2023 zur Demonstration "Land schafft Verbindung" in Kiel am 21.09.2023

Protest sollte nie geschichtsvergessen sein

Rede im Landtag vom 20.09.2023 anlässlich des Berichts zum Vorantreiben der Modernisierung der Landespolizei

Wir haben in den letzten Jahren viel erreicht

Rede auf der Gegendemonstration vom 16.09.2023

Zum AfD-Parteitag in Henstedt-Ulzburg

Pressemitteilung zur Übergabe eines Förderbescheids an den Verein „Zentrum für Betroffene rechter Angriffe“ (ZEBRA e. V.) am 24.07.2023

Der Verein ZEBRA e. V. leistet wertvolle Arbeit

Pressemitteeilung zur am 20.07.2023 im Kabinett beschlossenen neuen Juristenausbildungsverordnung

Die Reform des Jurastudiums muss bundesweit einheitlich sein

Pressemitteilung zum Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei vom 06.07.2023

Die Polizei muss für alle Menschen ein verlässlicher Partner sein

Rede im Landtag vom 16.06.2023:

Wir dürfen Armut und soziale Problemlagen nicht bestrafen

Pressemitteilung zur Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses vom 07.06.2023:

Ambulanzen für Gewaltprävention zügig umsetzen

Pressemitteilung vom 17.05.2023 zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Berichtsjahr 2022:

Die Gefahr für unseren Staat steht rechts

Titelfoto: Franziska Ostermann